| Die Zukunft des Internets liegt über den Wolken |
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Breitband-Milliarde: 100 Mbit/s in ganz Österreich bis 2020 |
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Breitband-Milliarde: 100 Mbit/s
in ganz Österreich bis 2020
20. November 2014, 12:48
Minister Stöger lockt mit "Maulwurfprämie" -
Förderungen werden technologieneutral vergeben
Wollen Infrastrukturanbieter in bestimmten Regionen
aus wirtschaftlichen Gründen auf keinen Fall Breitband-Internet verlegen, dann
will sie Infrastrukturminister Alois Stöger (SPÖ) mit einer "Maulwurfprämie"
locken. Für welche Gebiete diese ausgeschüttet werden soll, steht noch nicht
fest, zuerst müssten die Anbieter ihre Angebote vorlegen.
Klage gegen die Frequenzauktion
Überhaupt sei es für Details noch zu früh, denn
schließlich läuft noch eine Klage gegen die Frequenzauktion des Vorjahres, die
zwei Milliarden Euro in den Staatshaushalt gespült hat. Mit der Hälfte davon
soll der Breitbandausbau gefördert werden. Wird jedoch dem Kläger, T-Mobile,
recht gegeben, dann muss die Auktion wiederholt werden, so Alfred Ruzicka,
Leiter des Breitbandbüros im Infrastrukturministerium.
Damit wäre auch der ganze Zeitplan des Ministeriums
Makulatur. Denn Stöger will bereits im kommenden Jahr den Zuschlag für 300 Mio.
Euro erteilen, fließen soll das Geld dann 2016. Bewerben können sich alle
Unternehmen, die in der Infrastruktur tätig sind - und nicht nur die
Netzbetreiber. Die Vergabe soll technologieneutral erfolgen, also weder
Mobilfunk noch Festnetz bevorzugen.
70 Prozent der Fläche Österreichs als Fördergebiet
Laut Stöger können rund 30 Prozent der Bevölkerung nur
bedingt wirtschaftlich vertretbar mit Breitband-Internet versorgt werden, das
entspreche rund 70 Prozent der Fläche des Landes. Nur dafür sei die
Breitband-Fördermilliarde bestimmt, für die restlichen 30 Prozent des
Bundesgebietes gebe es nichts.
Wo gefördert wird, legt der Minister allerdings nicht
vorab fest, er wartet zuerst auf die Angebote der Infrastrukturanbieter. Dann
werde auch geklärt, wo zuerst zu graben begonnen werde. Stöger erwartet sich
reges Interesse, schließlich gebe es in Österreich rund 400
Infrastrukturunternehmen. Am Anfang sollen 30 Mbit/s zur Verfügung stehen, bis
2020 soll ganz Österreich mit 100 Mbit/s durch das Netz düsen.
Synergien
Da für eine derartig große Fläche die vorgesehene
Milliarde Euro an Förderung nur bedingt ausreicht, will Stöger so viele
Synergien wie möglich heben. So will er dafür sorgen, dass es im öffentlichen
Raum zu keinen Doppelverrohrungen kommt und bürokratische Hemmnisse - etwa bei
Genehmigungen - beseitigt werden. Derzeit dauert die Genehmigung einer
Mobilfunkstation bis zu zwei Jahre, rechnete RTR-Geschäftsführer Johannes Gungl
am Donnerstag vor.
Laut einer EU-Kostensenkungs-Richtlinie soll es bei
Neubauten und umfangreichen Renovierungen verpflichtend sein,
Breitband-Infrastruktur einzubauen. Die Richtlinie soll in Österreich bereits
Anfang 2015 in Begutachtung gehen. (APA, 20.11. 2014)
http://derstandard.at/2000008416062/Breitband-Milliarde-100-Mbits-in-ganz-Oesterreich-bis-2020